Versammlung der Einwohnergemeinde Hellsau am Dienstag, 26. November 2024, 19.30 Uhr im Schulhaus, Hellsau

Traktanden:

1. Budget 2025; Beratung und Genehmigung
   Kenntnisnahme Finanzplan 2024-2029
2. Zweckverband der Abwasserregion Solothurn-Emme (ZASE)
   Statutenänderung; Genehmigung
3. Orientierungen
4. Verschiedenes

Das Protokoll der Versammlung vom 11. Juni 2024 lag 10 Tage nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage wurde eine Einsprache eingereicht. Der Gemeinderat hat gemäss der Eingabe das Protokoll angepasst und anschliessend genehmigt.

Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung Hellsau öffentlich zur Einsichtnahme auf und können unter www.hellsau.ch eingesehen werden. Zusätzlich wird vor der Gemeindeversammlung die Botschaft November 2024 mit Informationen zu den Traktanden in alle Haushaltungen verteilt.

Versammlungsbeschlüsse können innert 30 Tagen, resp. bei Wahlen innert 10 Tagen, nach der Versammlung mit schriftlich begründeter Beschwerde beim Regierungsstatthalter, Verwaltungskreis Emmental, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau, angefochten werden (Art. 60ff des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege). Verletzungen von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind gemäss Art. 49a des Gemeindegesetztes an der Versammlung sofort zu beanstanden. Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Alle Stimmberechtigten, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit 3 Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben, sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.

Gemeinderat Hellsau